Landesparteitage 

Foto von: Hendrik Hartung

Der Landesparteitag ist das oberste Beschlussgremium der SPD Brandenburg und findet einmal im Jahr statt.  Stimmberechtigt sind die von den Unterbezirken gewählten Delegierten. Auf dem alle zwei Jahre stattfindenden ordentlichen Landesparteitag werden  die Wahlen des Landesvorstandes und weitere Parteifunktionen durchgeführt.

Wir als AG können beim Landesparteitag Anträge einbringen. Diese müssen fristgerecht eingereicht werden. Danach werden sie innerhalb der sog. Antragskommission vorbeprochen. Man kann auch noch bis kurz vorher Inititativanträge einbringen. Für diese braucht man aber die Unterschrift von 12 Delegierten aus mindestens vier Unterbezirken.

Beim vergangenen Landesparteitag haben wir den Antrag "Erhalt und Verstetigung des Integrationsbudgets" eingebracht, der angenommen wurde. Zudem haben mit dem Antrag "Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze in Sicherheit bringen!" vom Initiativrecht gebraucht gemacht. Dieser Antrag wurde ebenfalls angenommen.

Nächster Landesparteitag: 19.11.2022, 10:00 - 17:00 Uhr

Landesvorstandssitzungen 


Foto von: Hendrik Hartung

Der Landesvorstand initiiert und koordiniert die politische Arbeit des Landesverbandes Brandenburg der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Dabei führt er die Beschlüsse der Landesparteitage (LPT) aus. So befasst sich der Landesvorstand aktuell mit unserem Antrag zum Thema "Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze in Sicherheit bringen". Außerdem führt er die Arbeit der Landesgeschäftsstelle in Potsdam. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Alle Mitglieder des Landesvorstands nehmen ihre Funktionen ehrenamtlich war.

Im Landesvorstand haben wir als AG eine beratende Funktion, d.h. die Vorsitzenden unserer AG können sich zu Wort melden und darum bitten, bestimmte Themen auf die Tagesordnung zu setzen. Der Landesvorstand tagt seit der Pandemie mitgliederöffentlich. Aufgrund der Pandemie fanden die meisten Sitzungen online über Webex statt. Alle SPD-Mitglieder aus Brandenburg können sich per Mail an brandenburg@spd.de anmelden, dürfen aber lediglich zuhören.

Ansprechpersonen für unsere AG: Lennart Nieweler und Fereshta Hussain


Termine für 2022:

  • Montag, 10.01., 17:00 - 19:00 Uhr
  • Montag, 07.02.,  17:00 - 19:00 Uhr 
  • Samstag, 26.03., 10:00 - 16:00 Uhr
  • Montag, 02.05.,  17:00 - 19:00 Uhr
  • Montag, 30.05.,  17:00 - 19:00 Uhr
  • Montag, 27.06.,  17:00 - 19:00 Uhr 
  • Montag, 05.09.,  17:00 - 19:00 Uhr 
  • Montag, 10.10., 17:00 - 19:00 Uhr
  • Montag, 07.11., 17:00 - 19:00 Uhr
  • Montag, 05.12., 17:00 - 19:00 Uhr

 Landesausschusssitzungen 


 

Der Landesausschuss ist eine Versammlung der 18 SPD-Unterbezirke Brandenburgs. Sie entsenden je nach Mitgliederstärke Delegierte (45 Personen). Er berät den Landesvorstand, ist aber ein selbständiges Gremium, das Anträge an den Landesparteitag stellen kann. Wir als AG haben wie beim Landesvorstand eine beratende Funktion inne, können uns zu Wort melden und Themen auf die Tagesordnung setzen.

Ansprechperson für unsere AG: Lennart Nieweler und Fereshta Hussain

Termine für 2022:

  • Freitag, 18.03., 17:30 - 19:30 Uhr
  • Freitag, 13.05., 17:30 - 19:30 Uhr
  • Freitag, 26.08., 17:30 - 19:30 Uhr
  • Freitag, 25.11., 17:30 - 19:30 Uhr

Austausch mit dem Arbeitkreis 1 für Innen, Kommunales und Recht

Ca. alle drei Monate treffen sich unsere Vorsitzenden, Lennart Nieweler und Fereshta Hussain, mit dem AK1 der SPD-Landtagsfraktion, der von der Abgeordneten Inka Gossmann-Reetz geleitet wird. Weitere Infos können unter  Arbeitskreis 1 - SPD-Landtagsfraktion Brandenburg nachgelesen werden.  

Austausch mit dem AK 3 für Soziales, Gesundheit, Integration, Verbraucherschutz, Petitionen


Ca. alle drei Monate treffen sich unsere Vorsitzenden, Fereshta Hussain und Lennart Nieweler, mit dem Arbeitskreis 3 der SPD-Landtagsfraktion, der vom Abgeordneten Björn Lüttmann geleitet wird. Der Arbeitskreis befasst sich mit den Themen Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Mehr Infos unter Arbeitskreis 3 - SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Bundesausschuss und Bundeskonferenz

Foto von: Parteivorstand der SPD

Über die Bundes-AG für  Migration und Vielfalt nehmen wir an Bundeskonferenzen und Bundesausschuss-Sitzungen teil. Die Bundesausschusssitzungen tagen mindestens jährlich, die Bundeskonferenzen alle zwei Jahre. In beiden Gremien kommen alle Landes-AGs für Migration und Vielfalt in der SPD zusammen, um gemeinsame, bundespolitische Anträge zu besprechen und bei Bundesparteitagen einzubringen. Bei der Bundeskonferenz wird ein neuer Bundesvorstand sowie ein/e Sprecher/in gewählt. Den aktuellen Bundesvorstand findet Ihr unter  Bundesvorstand (spd.de).  


Der letzte Bundesausschuss fand am 20.11. statt. Leider musste die im Willy-Brandt-Haus geplante Präsenzsitzung aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen zu einer Online-Konferenz umgewandelt werden. Für den Bundesparteitag wurde die Anträge "Islamkonferenz reformieren, Organisationen bei der Emanzipation stärken und auf eigene Beine stellen" und "Perspektivwechsel: Nicht Grenzen, sondern Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze schützen" beschlossen. Die Anträge "Evakuierungsmaßnahmen aus Afghanistan fortsetzen" und "Perspektiven für Menschen aus Afghanistan" wurden an die Bundestagsfraktion und dem Parteivorstand verwiesen. Zudem haben die Landes-AGs gemeinsam mit der Bundes-AG eine die Erklärung "Fortschritt heißt auch Repräsentanz" abgegeben. 

Delegierter und Ersatzdelegierter für  den Bundesausschuss sind: Lennart Nieweler und Issam Kanjo. Delegierte für die Bundeskonferenz sind: Fereshta Hussain und Lennart Nieweler, Ersatzdelegierter: Issam Kanjo.

Nächste Bundeskonferenz: 11.06. 2022